An seiner Medienkonferenz erklärte der Bundesrat, warum die Biodiversitätsinitiative abzulehnen sei. Die genannten Gründe sind landwirtschaftszentriert. Es geht um Bestandswahrung.
Mit einem Versprecher fing sie an, die Medienkonferenz des Bundesrats von letzter Woche zur Biodiversitätsinitiative: «Am 22. September stimmen wir über die Zukunft unserer Natur und Landwirtschaft ab...», begrüsste die Informationschefin des UVEK, Franziska Ingold. Ja, um Landwirtschaft geht es bei der Initiative – aber nicht nur. Die Initiative will via Verfassungsartikel viel allgemeiner den Stellenwert der Biodiversität als Grundlage allen Lebens stärken. Nimmt sie ab, steht viel auf dem Spiel.
Tut der Bund genug? Der Bundesrat erklärte, warum die Initiative abzulehnen sei. Das Hauptargument: Der Bund tue schon viel, darum sei das Ziel der Initiative nicht nötig. Das sagt auch der Bauernverband – doch beide geben keine Antwort auf die Frage, wie wir die Biodiversität nicht nur knapp erhalten, sondern auch wieder stärken. Und – stimmt es überhaupt, dass der Bund genug tut? Die Rede war von 600 Millionen Franken, die bereits heute für die Biodiversität eingesetzt werden, 400 Millionen davon in der Landwirtschaft, konkret für die Biodiversitätsförderflächen (BFF). Doch hier ist nicht alles so biodivers, wie es präsentiert wird. Die Beiträge kann man für Wiesen und Ackersäume einsetzen, was auch geschieht, aber längst nicht genug und oft nicht dort, wo es nötig wäre. Steile, wenig produktive Flächen in den Bergen können mit Biodiversitätsbeiträgen «lukrativ» bewirtschaftet werden, bei flachen, gut kultivierbaren Flächen im Mittelland hält man sich eher zurück. Und wie der Bund selbst schon feststellte, nachzulesen im Tages-Anzeiger, steht es um die Biodiversität in der Schweiz nicht gut. Das zeigt auch der europäische Vergleich.
Biodiversität lohnt sich und muss sich lohnen Handlungsbedarf gibt es, doch wie soll dieser ohne saubere gesetzliche Verankerung der Biodiversität erfüllt werden, wenn dies bisher trotz vieler Massnahmen n...
Warum der Bundesrat die Biodiversitätsinitiative ablehnt
An seiner Medienkonferenz erklärte der Bundesrat, warum die Biodiversitätsinitiative abzulehnen sei. Die genannten Gründe sind landwirtschaftszentriert. Es geht um Bestandswahrung.
17.08.2024 17:11