«Die Problematik trifft uns hart», sagt Martin Schneider, stellvertretender Direktor des Amts für Städtebau, zur Lage.
Fotos: Amt für Städtebau
Martin Schneider, stellvertretender Direktor des Zürcher Amts für Städtebau, erklärt Zürichs Schwierigkeiten mit der ISOS-Direktanwendung und warum sich die Stadt an die Medien wandte.
Die Mechanik der ISOS-Direktanwendung im Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) griff bis vor kurzem kaum. Woher kommen nun plötzlich die Probleme damit, und warum häufen sich die Fälle?
Die gesetzlichen Grundlagen bestehen seit Jahren. Aber man muss feststellen, dass die Direktanwendung zumindest im Kanton Zürich, wahrscheinlich sogar schweizweit, nicht praktiziert wurde. Bemerkt haben wir die Problematik anhand eines Bauprojekts mit Unterschoss, das in einem ISOS-Perimeter und in einer Grundwasserschutzzone liegt. Gegen das Projekt ging eine Einsprache ein, und das Verwaltungsgericht rügte einen formellen Fehler, weil die Direktanwendung nicht überprüft wurde. Solche Einsprachen, die einen formellen Fehler geltend machen, gibt es nun häufig. Darum leiten wir bis auf weiteres alle Baugesuche, die betroffen sein könnten, an den Kanton zur Prüfung weiter. Lässt sich nicht ausschliessen, dass das Projekt die ISOS-Ziele beeinträchtigt, muss es die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege oder Natur- und Heimatschutz beurteilen.
Sie kritisieren, dass die Stadt Bauherrschaften nicht mehr verbindlich beraten können. Aber wo Grundwasser fliesst, ist doch bekannt. Warum sollte die Stadt nicht zu Beginn einer Planung darüber informieren können?
Was den Grundwasserschutz betrifft, machen wir das inzwischen. Aber es gibt keine abschliessende Liste solcher Bundesaufgaben. Zudem gibt es Unklarheiten bei jenen Bundesaufgaben, die bekannt sind. Beim Start eines Projekts alle zu erkennen, die es tangieren könnte, ist unmöglich. Unter Umständen zeigt sich erst mit dem Baugesuch, was konkret geklärt werden muss. Momentan gleicht die Zusammenarbeit mit den Bauherrschaften darum einem Blindflug. Und nach einer langen ungewissen Phase droht Schiffbruch, wenn nach Prüfung des Kantons eine Eidgenössische Kommission zum Schluss kommt, dass das Projekt die ISOS-Ziele schmälert.
«Wie...
«So können wir die Vorgaben zur Innenentwicklung nicht umsetzen»
Martin Schneider, stellvertretender Direktor des Zürcher Amts für Städtebau, erklärt Zürichs Schwierigkeiten mit der ISOS-Direktanwendung und warum sich die Stadt an die Medien wandte.
01.08.2024 08:08