Weniger Macht für die Basler Stadtbildkommission
«Immer wieder verzögert das Architekten-Aufsichtsgremium den Beginn von Um- und Neubauten aus teilweise absurden Gründen», schreibt die «Basler Zeitung». Jetzt soll die Instanz weniger Einfluss erhalten.
Der Basler Grossrat hat gestern eine Motion an die Regierung überwiesen, um die Befugnisse der Stadtbildkommission zurückzubinden. «Damit sollen Bauherrschaften besser vor Willkür geschützt werden», schreibt die «Basler Zeitung». In Basel kann die Stadtbildkommission bislang im Rahmen der Baubewilligungsverfahren Baugesuche überprüfen und ihr Veto einlegen. «Bauherrschaften meldeten immer wieder, dass absurde Entscheide gefällt würden», heisst es weiter. Künftig solle die Stadtbildkommission nur noch bei Baubegehren in der Schonzone oder bei Fällen von grosser Tragweite verbindlich entscheiden können. Die Entscheidungsgewalt liegt dann beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat. SP-Sprecher René Brigger fürchtete allerdings, dass diese weiterhin zu sehr auf die Stadtbildkommission hören werde. Das Gremium bestehe hauptsächlich aus Architekten und werde von den Berufsverbänden gestützt. «Es geht auch um Macht und Geld», zitiert die «BaZ» Brigger. Das Grüne Bündnis stemmte sich gegen die Überweisung. Die Stadtbildkommission habe eine wichtige Funktion, zwanzig Prozent der Baugesuche seien durch Intervention verbessert worden.
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