«Am Ende entscheidet das Portemonnaie»
«Irgendwann werden wir noch 100 bis 110 Gemeinden im Kanton haben», prognostiziert «Fusionsberater» Alfred Gerber gegenüber heute 170 Zürcher Gemeinden. Die «NZZ» sieht die kommenden Veränderungen im Finanzausgleich als Treiber dieser Entwicklung.
Alfred Gerber wird in der «NZZ» als Fusionsberater porträtiert. Seit 2010 hat sich der gelernte Architekt in dieser Funktion etabliert und begleitet Zürcher Gemeinden «in diesem schwierigen Prozess», den er als unvermeidbar erachtet. Bei heute 170 Gemeinden prognostiziert er grosse Veränderungen: «Irgendwann werden wir nur noch 100 bis 110 Gemeinden im Kanton haben.»
Gerber erklärt Hintergründe und Probleme. Auf emotionaler Seite stünden Fragen nach dem Gemeindefriedhof und dem Bürgerort im Pass, die «Ängste vor der Fusion» verursachten. Letztlich handele es sich jedoch um ökonomische Vernunftentscheide. Zuzüger erwarteten Dienstleistungen wie in der Stadt und die Gemeinden hätten Mühe, Personal zu finden. Der Entscheidungsspielraum sei aufgrund der Regeldichte gesunken und ausserdem werde heute «viel öfter auf den Mann gespielt», sodass es kaum mehr jemanden gäbe, «der es 20 Jahre im Gemeinderat aushält». All dies führe zu zunehmenden finanziellen Problemen von Kleingemeinden.
«Am Schluss entscheidet das Portemonnaie», resümiert Gerber über Gemeindefusionen. Die kommunale Eigenständigkeit sei nur wenigen mehr wert als ein Steuerfuss von 130 Prozent. Wie die «NZZ» berichtet, stehen Veränderungen im Finanzausgleich an, denn die Bereitschaft grosser Gemeinden für finanzschwache Kleinkommunen aufzukommen, sinkt. Nachdem der «Übergangsausgleich» 2018 endet, wären theoretisch Steuerfüsse von 170 Prozent und mehr denkbar. Noch ist allerdings unklar, was beim darauf folgenden «Sonderlastenausgleich» als Sonderlast gelten wird. Nur überdurchschnittliche Sozialausgaben oder auch «Nachteile der Kleinheit», wie hohe Verwaltungsausgaben pro Kopf? In jedem Falle hält der Fusionsdruck an.
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