Weg von der Subvention der Zersiedelung
Für eine konsequente Abkehr von der Externalisierung in der Raumplanung: Ein «Plädoyer» von Piet Justus Wolf in der heutigen NZZ-Beilage NZZ-Domizil.
Im Rahmen seiner Masterthesis des Studiengangs MAS UZH in Real Estate untersuchte der Zürcher Architekt Piet Justus Wenzel, wie die heutige Steuer- und Tarifpolitik die Zersiedelung querfinanziert und was dagegen zu tun wäre. Eine Zusammenfassung seiner Arbeit erschien heute in der NZZ-Beilage NZZ-Domizil (Artikel nicht online verfügbar).
Nötig sei eine Umschichtung der Steuerbelastung vom Einkommen hin zur Bodennutzung unter Berücksichtigung der Externalitäten, also der Allgemeinheit aufgebürdete Kosten, die Einzelne verursachen. Bei der Bemessung der Liegenschafts- und Vermögens- bzw. Kapitalsteuer auf eingezontes, aber nicht überbautes Bauland soll laut Wolf als Bemessungsgrundlage nicht der landwirtschaftliche Ertragswert stehen wie heute, sondern der wesentlich höhere Verkehrswert, um die Baulandhortung zu bekämpfen. Die Grundstückgewinnsteuer, die wie eine Handelsschranke wirke, soll künftig auf die reinen Verwaltungskosten reduziert werden. Dafür soll als stärkste Massnahme die Liegenschaftssteuer zu einer Liegenschaftsabgabe werden, nach dem Verursacherprinzip bemessen entsprechend der Externalitäten. Damit würde sie etwa 25 mal höher ausfallen als heute und statt einmalig in jährlichen Beträgen erhoben als dauerhaften Anstoss zur Verdichtung. Die Abgabe soll nach Lage und Siedlungstypen erfolgen, je nach Flächenverbrauch und Externalitäten, die bewertet und abgegolten werden.
Indem Steuern und Tarife den Fokus auf die externen Kosten lenkten, werde eine differenzierte und zielgerichtete Lenkungswirkung erzeugt, weil der Verursacher für die wahren Kosten aufkommen müsse. Es werde dichter gebaut statt flächenintensiv und dispers. Grundstücke mit hohen Externalitäten würden deutlich stärker belastet. Nicht benötigtes oder gehortetes Bauland werde wegen der drohenden Kosten freiwillig aufgegeben, sodass Entschädigungen für Rückzonungen entfielen. Da Wolf eine Abgabe statt einer Steuer vorschlägt, würden die Mehreinnahmen aus dieser Abgabe auf Bodennutzung der Allgemeinheit zurückgegeben; Wolf errechnet eine jährliche Entlastung der Steuerzahlenden um 4000 Franken.
Nicht alle Ideen, die in der Arbeit stecken, sind neu, in der Stärke und Reihung der Massnahmen liegt aber die Würze von Wolfs Beitrag - ein Beitrag zur Diskussion, wie wir endlich von der Subventionierung der Zersiedelung weg kommen.
