Nach Meinung von SIA und FSU sollen übergeordnete, qualitative Entwicklungsziele – wie sie beispielsweise in dieser Karte des Raumkonzept Schweiz dargestellt sind – die Umsetzung des revidierten RPG bestimmen. Fotos: Amt für Raumentwicklung

SIA und FSU weisen die RPG-Umsetzung zurück

Die erfolgreiche Teilrevision sollte aus einem «zahnlosen Tiger» ein griffiges Raumplanungsgesetz machen. Laut SIA und FSU beisst dieser nun am falschen Ort.

Am 3. Märze wurde die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) grossmehrheitlich mit 62.9 Prozent angenommen. Der Schweizerische Ingenieur- und Architektenverein (SIA) und der darin enthaltende Fachverband Schweizer Raumplaner (FSU) hatten sich mit grossem Engagement für eine Annahme eingesetzt. Die Umsetzung aber missfällt und so erklären sie an einer Stellungnahme an das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), dass die vorgeschlagenen Bestimmungen dem Ziel der Siedlungsentwicklung nach innen nicht gerecht würden. Es handelt sich um drei zur Umsetzung erarbeitete Dokumente: eine Anpassung der Raumplanungsverordnung (RPV) aus dem Jahre 2000 sowie ergänzende Bestimmungen zur Berechnung des Bauzonenbedarfs und zur Richtplanung. Die Fachverbände finden klare Worte: «Alle drei Dokumente, vor allem aber der Leitfaden über die Bauzonendimensionierung, müssen in ihrem methodischen Ansatz nochmals grundlegend überarbeitet werden. Dafür muss genügend Zeit eingeräumt werden.» Mit dem Schlusssatz verweisen die Verfasser auf die Erkenntnis, dass ihre Forderung ein termingerechtes Inkraftsetzen des RPG praktisch verunmöglicht, «meinen aber, dass dies angesichts der langfristigen Bedeutung der Verordnung und der Richtlinien gerechtfertigt ist». Die Forderungen von SIA und FSU:1. Entwicklungsstrategien statt Statistiken: Das vom Bund beabsichtigte Vorgehen zur Ermittlung des Bauzonenbedarfs für die nächsten 15 Jahre halten die Fachverbände für methodisch falsch. Den Bedarf ausgehend von der gegenwärtigen Situation zu ermitteln gehe von einer bislang richtigen Bauzonendimensionierung aus. Die Fachverbände fordern stattdessen, Entwicklungsziele zur Herleitung des Bauzonenbedarfs heranzuziehen. Sie nennen das Raumkonzept Schweiz als Bezugspunkt. Die Bedarfsermittlung sei «eine anspruchsvolle raumplanerische Aufgabe, die nicht den Statistikern überlassen werden kann». Statistike...
SIA und FSU weisen die RPG-Umsetzung zurück

Die erfolgreiche Teilrevision sollte aus einem «zahnlosen Tiger» ein griffiges Raumplanungsgesetz machen. Laut SIA und FSU beisst dieser nun am falschen Ort.

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