Die Planung, ihr Recht und seine Auslegung

Im Juli hob das Zürcher Verwaltungsgericht den Gestaltungsplan für den ‹Innovationspark› auf. Der Kanton Zürich war planerisch in den Senkel gestellt. Wie konnte das passieren? Eine Analyse.

Im Juli hob das Zürcher Verwaltungsgericht den Gestaltungsplan für den ‹Innovationspark› auf. Der Kanton Zürich war planerisch in den Senkel gestellt. Wie konnte das passieren? Eine Analyse.

Eine Forschungs- und Produktionsstadt, und mitten hindurch fährt die Glattalbahn: Der ‹Innovationspark› in Dübendorf ist das Prestigeprojekt der Zürcher Raumplanung. Die erste Etappe misst stolze 36 Hektar, total sind gar 70 Hektar vorgesehen. Nach politischen Beschlüssen, einer Testplanung, einer städtebaulichen Studie, einer Gebietsplanung, einem Richtprojekt und mehreren Gutachten – darunter ein vernichtendes der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege, aufgrund dessen die Nutzfläche um zehn Prozent verkleinert werden musste – liegt 2015 der kantonale Gestaltungsplan für die ersten 36 Hektaren vor. Ein planerischer Kraftakt mündet in ein Dokument von 489 Seiten, in dem nichts zu fehlen scheint. Fünf Jahre später, im Juli 2020, erwachen die Verantwortlichen jedoch böse: Das Zürcher Verwaltungsgericht lässt den Gestaltungsplan nicht gelten. Viel Arbeit und Müh’ scheint für die Katz. Zürich muss zurück auf Feld eins. Cla Semadeni, der pensionierte Raumplaner, dessen Hartnäckigkeit das Urteil erwirkte, taugt seither zum Feindbild. Doch er warnte das kantonale Amt für Raumentwicklung schon 2015: Der bisherige Weg werde in eine Sackgasse führen. Niemand hörte hin. Wie kann das passieren, dass ein raumplanerisch beschlagener Kanton ein Grossprojekt an die Wand fährt? Will das Amt beweglich und fortschrittlich arbeiten und wird es nun jäh zum veralteten gesetzlichen Status quo zurückgepfiffen? Oder sind die Raumplaner zu ehrgeizig? Die Juristen zu arrogant? Drückt der Regierungsrat aufs Gas, damit Zürich den anderen Standorten nicht hinterherhinkt? Macht der Initiant, Ständerat Ruedi Noser, den Ämtern Dampf, weil ungeduldige Firmen anklopfen? ###Media_1### Die Planung … Wir wissen es nicht. Bis Redaktionsschluss ist offen, ob der Fall an das Bundesgericht weitergezogen wird, und so lange wird geschwiegen (aktualisierter Bericht: Volle Kraft v...

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