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«Zersiedeln leicht gemacht»

Text: Urs Honegger / 17.02.2017 10:10

Die nächste Revision des Raumplanungsrechts, an der das Departement von Bundesrätin Doris Leuthard seit drei Jahren arbeitet, soll das Kulturland griffiger und einheitlicher schützen. «Jetzt aber fürchtet man unter Umweltorganisationen, dass die Revision das genaue Gegenteil bewirken könnte», schreibt der «Tages-Anzeiger» heute. Grund dafür ist eine Bestimmung, die in der ursprünglichen Vernehmlassungsvorlage nicht enthalten war – die der Bund jetzt aber auf Druck gewisser Kantone nachträglich in den Gesetzesentwurf eingebaut hat. Dem «Tages-Anzeiger» liegt der Artikel des noch unveröffentlichten Texts vor. Er trägt den Titel «Planerische Regelung von Eigenheiten». Sein Wortlaut sei sperrig, aber inhaltlich von grosser Tragweite: «Kantone, die aufgrund räumlich relevanter Eigenheiten spezifische Bedürfnisse eigenständig regeln wollen, können im kantonalen Richtplan Inhalt und Art dieser Regelung, auch in Abweichung von diesem Gesetz, festlegen.» Der «Tages-Anzeiger» übersetzt in «Klartext»: «Möchte es ein Kanton zum Beispiel ermöglichen, Bauernhäuser auch über das vorgesehene Mass hinaus zu Landvillen umzubauen, darf er das Bundesgesetz übergehen. Er muss dazu einfach ‹spezifische Bedürfnisse› und ‹relevante Eigenheiten› geltend machen.»

Weitere Meldungen:


– «Regierung attackiert Generalplaner»: Das neue Forschungszentrum im Strickhof in Lindau kostet 2,9 Millionen mehr als vorgesehen. «NZZ» und «Tages-Anzeiger» berichten.

– Die Wort-Bild-Marke an der Fassade des Erweiterungsbaus des Bündner Kunstmuseums wird entfernt, weil die kantonalen Amtssprachen italienisch und romanisch fehlten. Die «Südostschweiz» berichtet.

– An der Zürcher Rosengartenstrasse sind die Immobilienpreise stabil – trotz der geplanten Verkehrsberuhigung. Der «Tages-Anzeiger» informiert.

– In der Stadt Bern und in Köniz seien politische Eingriffe in den Immobilienmarkt salonfähig, schreibt der «Bund». Ein Experte warnt vor unvorhergesehenen Effekten.

– Am Innenhof einer Siedlung an der Basler Davidsbodenstrasse zeige den Konflikt um innere Verdichtung, berichtet die «Basler Zeitung». (Artikel online nicht verfügbar)

«Das Landgesetz»: Benedikt Loderer fordert ein eidgenössisches Landgesetz. Es verlangt, dass die Bauzonen geschlossen und eingezonte Flächen anderswo gleichwertig ausgezont werden.

«Kritische Anmerkungen zum ‹Kachelofen›»: Köbi Gantenbein über das neue Kunstmuseum in Chur von Barozzi Veiga.

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