Zürich, Hardturm-Areal: Der Ausgleich besteht darin, dass die Investoren das Stadion finanzieren und betreiben. Die Wohnsiedlung erstellt HRS im Auftrag der Genossenschaft ABZ, sie ist vom Mehrwertausgleich ausgenommen. Visualisierung: Nightnurse Images

Mehr wert als Geld

Der faire Ausgleich von Planungsmehrwerten ist knifflig. Das zeigt der Entwurf eines Gesetzes für den Kanton Zürich. Zum Aushandeln kommt das Ausrechnen.

Es wirkt. Das 2014 verschärfte Raumplanungsgesetz (RPG) zwingt die Kantone, überflüssige Reserven für Siedlungsgebiete zu streichen, zumindest vorläufig. Und endlich den Mehrwertausgleich zu regeln, das heisst, Vor- oder Nachteile auszugleichen, wenn zum Beispiel die erlaubte Nutzungsdichte erhöht oder Bauland zu Landwirtschaftsfläche wird. Seit 1980 fordert das Gesetz diesen ‹angemessenen Ausgleich›. Mit Neuenburg und Basel-Stadt gehorchten ihm aber nur zwei Kantone. In Basel-Stadt geben Grundeigentümer die Hälfte des Gewinns, den ihnen eine Zonenänderung beschert, dem Kanton ab. Die andere Hälfte gehört ihnen. Fifty-fifty? Klingt fair. Trotzdem wird Basel-Stadt unter den Kantonen wohl einsame Spitze bleiben siehe ‹Mehrwertausgleich in Zürich und landesweit›, Seite 61. Das in National- und Ständerat weichgespülte RPG fordert nur eine Abgabe von zwanzig Prozent bei Gewinnen auf Einzonungen (von Nichtbau- zu Bauzone), nicht aber bei Aufzonungen (Erhöhung der zulässigen Nutzungsdichte) und Umzonungen (Änderung der zugewiesenen Nutzungszone). Das landläufige Argument lautet, ein höherer Satz würge das Wachstum ab. Die Frage ist, ob nicht das Gegenteil stimmt. Denn Wachstum kostet. Mehr Infrastruktur, mehr öffentlichen Raum, mehr Unterhalt: Das muss jemand bezahlen. Viele Gemeinden schliessen darum mit Investoren Verträge ab. Diese ‹städtebaulichen Verträge› oder ‹Infrastrukturverträge› gewähren eine höhere Ausnützung als die Bauordnung. Im Gegenzug regeln sie, was und wie die Bauwilligen an die Kosten zahlen, die ihr Projekt auslöst. Es geht um Beiträge für den Strassenbau, für öffentliche Freiräume oder – immer häufiger – um den Bau preisgünstigen Wohnraums. Hochparterre hat Beispiele aus dem Kanton Zürich zusammengetragen. Vor zwanzig Jahren traten Industriebrachenbesitzer in Zürich Nord Land ab, damit die Stadt Pärke schaffen ko...
Mehr wert als Geld

Der faire Ausgleich von Planungsmehrwerten ist knifflig. Das zeigt der Entwurf eines Gesetzes für den Kanton Zürich. Zum Aushandeln kommt das Ausrechnen.

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