Ankündigung des Podiums auf der Website der ZBV.

Kommt die Mehrwertabgabe zu spät?

Die Zeiten grosser Einzonungen sind vorläufig vorbei. Wie muss die Mehrwertabgabe funktionieren, damit sie doch noch Geld bringt? Darüber diskutierte ein Podium in Zürich.

Wie viel Mehrwertabschöpfung ist sinnvoll? Sollen die Kantone sie auch auf Um- und Aufzonungen oder nur auf Neueinzonungen erheben? Und kommt sie dann nicht zu spät - jetzt, da die Zeiten grosser Einzonungen vorbei sind? Darüber diskutierte letzten Mittwoch das Podium «Mehrwertabgabe: Allzweckheilmittel zur ökonomischen Ordnung des Raumes?» in Zürich auf Einladung der Zürcher Studiengesellschaft für Bau- und Verkehrsfragen ZBV. Bis 2019 brauchen alle Kantone eine Lösung, der Kanton Zürich wird seine demnächst vorlegen. «Hier geht es um viel Geld», sagte Jacqueline Badran gleich zu Beginn. Der Wert aller Wohnimmobilien in der Schweiz werde auf 2,2 bis 2,4 Billionen Franken (2’400’000’000’000) geschätzt, sagte die Nationalrätin und Immobilienpolitikerin. Rechne man Baulandreserven und Geschäftsimmobilien dazu, komme man auf 4 Billionen Franken. Mehrwerte durch Planungsmassnahmen an diesem Vermögen fielen Grund- und Immobilieneigentümern zu wie vom Himmel herab, sagte Badran, indem Landwirtschaftsland ein-, Industriebrachen um-, Wohnlagen aufgezont würden. «Wir sind eine Leistungsgesellschaft, aber hier leisten die Gewinner nichts.» Ein Teil dieser Mehrwerte müsse darum für das Allgemeinwohl abgeschöpft werden. Zuvor hatte David Belart, ZBV-Vorstandsmitglied und Director bei Wüest&Partner, den Stand der Dinge erläutert. Das Raumplanungsgesetz RPG erlaubt den Kantonen seit 1981, Planungsgewinne teilabzuschöpfen. Aber nur ganz wenige taten es. Mit der 50 Prozent-Abgabe war Basel-Stadt seit 1977 einsamer Spitzenreiter. Laut Bundesgericht sind gar 60 Prozent zulässig. Das 2014 verschärfte RPG schreibt nun als Basis vor, mindestens 20 Prozent auf Neueinzonungen abzuschöpfen, um damit wiederum durch das RPG verlangte Auszonungen zu entschädigen. Minimalisten-Kantone übernehmen kurzerhand diese Basis (hier die aktuelle Übersicht der VLP-ASPAN). Dabei...
Kommt die Mehrwertabgabe zu spät?

Die Zeiten grosser Einzonungen sind vorläufig vorbei. Wie muss die Mehrwertabgabe funktionieren, damit sie doch noch Geld bringt? Darüber diskutierte ein Podium in Zürich.

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